Auszug - Bericht des Bezirksamts/Diskussion •VIII-0876 - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung (Anlagen 3 zum Band 2) und Stellenplan) •Diskussion der Stellungnahmen der Fachausschüsse •Besprechung einer Beschlussempfehlung   

Die in der Tabelle „Bezirkshaushaltsplan Pankow 2018/19“ rot markierten Werte werden aus der Vorgabe des Entwurfes übernommen. Die Vorgaben der Fachausschüsse werden mangels entsprechender Stellungnahe nicht berücksichtigt.

Die Tarifvorsorge für Personalkosten soll berücksichtigt werden.

Die Kosten für Erteilung des Prädikats „Kinderfreundliche Kommune“ werden unter Titel 54010 im Kap. 3310 im HH-Plan eingestellt. Es wird darauf hingewiesen, daß es für die Finanzmehrbedarfe keine Gegenfinanzierung gibt.

EP 3100

Personalausstattung BVV-Büro

Künftig sollen die Büros der BVV-Verwaltung einheitlich bewertet und personell aufgewertet werden. Die Kosten sollen durch Basiskorrektur ausgeglichen werden.

Die BVV soll sich bei der Senatsverwaltung entsprechend einsetzen.

VZÄ der Besoldungsstufe: 1xA12, 1 E10, 2 E8

Änderungsvorschläge zur Beschlußempfehlung:

Kap 3310

68406 Mehrbedarfe als Ausschußempfehlung

3350

QBK wird übernommen

3640

67108

Werte übernehmen

Kap. 3810

52110 2020 70.000, 2021 0 Euro

Kap 3701 Anmeldung wird übernommen

Kap 3703 Anmeldung übernommen

Kap 3705 Anmeldung übernommen

Kap 4011

68435 Werte wird übernommen

54010 Wert wird mit 16.000 Euro p.a.  übernommen

Gegenfinanzierung

Title 97101 255200 Euro wird mit pauschale Mehrausgabe in 2020 gegenfinanziert

Titel 97203 für 2021 greifen die pauschalen Minderausgaben

Es wird eine grundsätzliche Erhöhung der Einnahmen zur weiteren Gegenfinanzierung angestrebt.

Abstimmung des grünen Teils der Tabelle „Anlage zum Beschluß des Ausschusses Finanzen“. Es wird festgestellt, daß pauschale Mehrausgaben vorhanden sind, werden jedoch nicht eingesetzt.

ja:  10  nein:  1   enthalten: 2

Die textliche Erläuterung sollen zu  folgenden Kapiteln und Titel eingefügt werden:

-          Der Klimaschutzbeauftragter im Kap 3310 wird als Erläuterung eingeführt

-          Ausstattung BVV-Büro

-          Kapitel für Bürgerhaushalt/Budget

Eine entsprechende Erläuterung soll im Haushaltsplan eingebracht werden (Vorsorge für die Umsetzung für die Beteiligung der Bürger an der räumlichen Stadtentwicklung)

Der Schulausschuß, Ausschuß für Stadtentwicklung und FPIV erhalten mindestens einmal im Quartal Informationen zu Ausgaben zur Grünanlagenunterhaltung (Kap 3810, Titel 52110)

Die Stellungnahme des Ausschusses für Gleichstellung… wird in die Haushaltsplanung übernommen. Die Stellungnahmen der Fachausschüsse werden dem Protokoll als Anhang beigefügt.

Die Textpassagen werden den Summen entsprechend durch den Ausschußvorsitzenden angepasst. Die SE Finanzen wird ermächtigt, die Summenbildung auf dem Deckblatt rechnerisch entsprechend zu korrigieren.

Abstimmung über Beschlußempfehlung, Tabellenblatt und Anlage B und C

Ja: 10   nein: 1   enthalten:  2