Auszug - Diskussion des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 sowie der Stellungnahme des Fachausschusses •Einzelplan 34, 43, 3320   

Einzelplan 34, 43, Kapitel 3320

Von den Vorsorgemaßnahmen für die Heidekrautbahn wird Abstand genommen, da keine Zuständigkeit vorliegt. StR Kuhn:  Kreuzungsrechtliche Vereinbarung werden die Kosten von Betreiber, Bund und Land gedrittelt. Dem Bezirk entstehen keine Kosten.

Kap. 38

Es ist nicht gelungen, die Veränderung im HH nach zu vollziehen, daher wird der Hauptauschuß gebeten, einen Klärung herbeizuführen.

Kap 34

Der Ausschuß hat keine Anmerkungen.

Titel 11153:  

Es wurden 103000 Euro weniger angesetzt da die Zielstellung erreicht wurde

Titel 26101  

Der Titel soll um insgesamt 40000 Euro erhöht werden

11152

Kap 38, Titel 11155

3,1Mio Euro Ansatz hängt dem Ist hinterher

Kap 34

Erläuterung Titel: 11153, 11155, Ist-Veranschlagung-Abgleich

Vorschlag eines Wirtschaftsplans zur Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung gemäß Tischvorlage. Dieser Vorschlag ist nicht  Bestandteil der Stellungnahme des Ausschusses. Der Finanzausschuß wird diesen Vorschlag aufgreifen.

Stellungnahme Umweltausschuß R 19.53

Es soll die Stelle eines Klimabeauftragten geschaffen werden. Weitere 21 VZÄ für Infrastruktur wurden noch nicht auf die Geschäftsbereiche verteilt.