Auszug - Diskussion des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 •Einzelplan 39, 3330, 3309  

Es liegt keine Stellungnahme des Ausschusses für Soziales... vor, da es in wesentlichen Inhalten keinen Konsens gibt.

Einzelplan 39

Kap. 3330

Titel 68411

Tarifkostenanpassung werden für 2020 32.000 Euro und 45.000 Euro für 2021 benötigt.

Aufsuchende Straßensozialarbeit kann nicht aus der kiezorientierten Gewaltpräventition finanziert werden. Daher soll eine Finanzierung von 50.000 Euro aus dem HH ermöglicht werden.

Ab 2020 soll es ein neues Nachbarschaftsangebot in der Piesporter Straße geben. Finanzbedarf 25.000 pro Jahr.

Mehrbedarf insgesamt 2020: 100.000 Euro

2021: 120.000 Euro

Kap 3309

Titel 54010

Stelen für ein touristisches Wegeleitsystem benötigen 18.000 Euro Wartungskosten. Gegenfinzierungsmöglichkeiten gibt es nicht.

Es werden die Kosten für einen evtl. Abbau der Stelen nachgefragt?

Der Vertrag mit der Wall-AG ist unterzeichnet. Es gibt jedoch eine Austrittsoption. Kosten 13.000 Betriebskosten + 5000 Euro pro Jahr für Beleuchtung. Die Kostenkalkulation wird den Ausschußmitgliedern vom BA zum 05.09.2019 nachgereicht.

Es gibt ein Tourismuskonzept des Landes, in dem Pankower Inhalte berücksichtigt werden. BezBM Hr. Benn weist auf den hohen Unterhalt hin und empfiehlt ein auslaufen des Vertrages.

Kap 3309

Titel 54053

Veranstaltungen

Der Titel wird auf 20000 Euro abgesenkt.

Titel 68411

Verstärkung um 22.000 Euro aus Titel 54053

Um weitere Verstärkungen der Titel kann keine abschließende Einigung erzielt werden.

Der Ausschuß sieht zusätzlichen Personalbedarf für die Seniorenleiterstelle und Bundesteilhabegesetz.