Auszug - Diskussion des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 sowie der Stellungnahme des Fachausschusses •Einzelplan 37, 41  

Besprochen werden EP 33 und 47, Kapitel 3350.

Vorstellung der Stellungnahme des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit

Es wird ein starkes anwachsen der Schülerzahlen und damit einhergehend ein Überschuß in der KLR erzielt wird. Es wird ein höherer Finanzbedarf festgestellt als im HHP-Entwurf dargestellt wird. Eine Gegenfinanzierung ist nicht möglich. Es besteht ein Finanzmehrbedarf von 12.5000 Euro für 2020 und 175.000 Euro für 2021. Als dringend wird die Ausstattung mit Sonnenschutz angesehen.

Für Lehr- und Lernmittel wird ein Senatszuschuß von 60 Euro in Aussicht gestellt, für die der Bezirk noch weitere 20 Euro zu leisten hat.

Für die Suchtprävention besteht ein Mehrbedarf von 10.000 Euro. Daher soll ein neuer Titel – 53110 – in den HHP eingestellt werden. Titel 54070 soll für Fachfortbildungen, der Titel 54053 (neu) für Veranstaltungen verwendet werden.

Kap. 3350

Titel 54079:  Der Mindestansatz von 1000 soll auf 9000 Euro erhöht werden

Titel 54053: Soll als Platzhalter mit 1000 Euro neu eingestellt werden

Die Titel sollen gegenseitig deckungsfähig sein.

Kap. 3700

Titel 54004

Der Titel ist de facto obsolet. Gemäß Globalsummenaufstellungsrundschreiben sollten 20.000 Euro für diesen Titel eingestellt werden.

Kap. 3701

keine Fragen

Kap. 3702

keine Fragen

Kap. 3703

Keine Fragen

Kap. 3704

Keine Fragen

Kap. 3705

Keine Fragen

Kap. 3715

Keine Fragen

Kap 41

Keine Fragen

Für den Unterhalt der Schulaußenanlagen wird eine Übersicht der zur Verfügung stehenden Mittel und deren Aufteilung in Summen gewünscht. Für den Unterhalt der Schulaußenanlagen gibt es hierfür keine Mindestveranschlagung. Es besteht die Möglichkeit, Mittel aus Sonderprogrammen zu erhalten.