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Auszug - Diskussion des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 sowie der Stellungnahme der Fachausschüsse Einzelplan 42, 38, Kap. 3320
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Es liegt keine Stellungnahme des Fachausschusses vor, jedoch eine Stellungnahme der Spielplatzkommission. Es wird auf die ausschließlich beratene Funktion der Spielplatzkommission hingewiesen. Der Ausschuß wird sich in der nächsten Sitzung mit der Stellungnahme der Spielplatzkommission befassen.
EP 33, 38 und 42
Kap. 3320 Keine Fragen
Kap 3810 Titel 52110 Der Anteil der Schulflächen ist rückläufig (2015: 15%, 2018 8%). Hierzu gibt es Klärungsbedarf. Das BA verweist auf die unzureichende Mittelausstattung hin, die Verkehrssicherungspflicht hat Priorität. Es wird eine Aufstellung der Mittelverwendung, mit dem Anteil an Sonderprogrammen, der letzten 5 Jahre gewünscht.
Kap 3820 Titel 52111 Es handelt sich um Baumpflege
Kap 42 Titel 11148 Es besteht kein Haushaltsrisiko im Zusammenhang des Mietdeckels |
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