Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung (Anlagen 3 zum Band 2) und Stellenplan)   

Entgelt finanzierte Dienstleistungen werden bei SE Finanzen zentral verhandelt. Es ist nicht bekannt, dass Tarifsteigerungen weitergegeben werden. Die Antwort der Frage 7 des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung der ersten Lesung Haushaltsplanung enthält für den Jugendbereich falsche Zahlen. Es gelten die Werte des Plafondrundschreibens.

Haushaltsplan:

Kapitel 3310 Tarifanpassungen sollen ohne Angebotskürzung berücksichtigt werden. Es soll eine Anpassung i.H.v. 21.000 bzw. 45.000 Euro vorgenommen werden.

Projekt Horizonte/Freizeithaus Weißensee Piesporter Straße gibt es Verständigungsbedarf. Der Bedarf für das Projekt Freizeithaus von 25.000 Euro ist vom Träger beantragt. Die Höhe der Zuwendung für das Projekt Horizonte „Kiezorienter Gewaltprävention“ ist noch unklar. Das BA empfiehlt eine Höhe von 100.000 Euro (Minimum 50.000 Euro). Es wird eine schrittweise Verstetigung des Projekts angestrebt.

Kapitel 3309

Es wird das TIC mit 40.000 Euro für Personalkosten gefördert. Mittel für Veranstaltungen stehen nicht zur Verfügung. Es wird eine Zuwendung angestrebt.

Titel 68411

40000 Euro zusätzlich diesem Titel

Weitere 20.000 Euro sollen für die Grundkosten des TIC zur Verfügung stehen. Durch den Wegfall der kostenlosen Überlassung von Räumen in der Kulturbrauerei ab 2020 werden Kosten von 20-25 Euro/qm fällig.

18:37

Vorschlag BA

Die Stelen Titel 54010 für das touristische Wegeleitsystem müssen in dem HH-Plan berücksichtigt werden. Es wird eine Summe von 18.000 Euro vorgeschlagen.

Kapitel: 4553 : 42.000 Euro im HH-Plan abgestimmt

Titel: 68411: Titel i.H.v 1000€ zur Unterstützung des TIC soll verstärkt werden.
 

Die Vorschläge reichen von einer Verstärkung von 60000 bis 120000 Euro.
Es wird ein Empfehlungsentwurf vom Ausschussvorsitzenden zur weiteren Abstimmung in den Fraktionen formuliert. Nachfolgend werden die Ausschussmitglieder eine Ausschussempfehlung abstimmen.