Auszug - Bürgerbeteiligung evaluieren  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 21.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Rathaus Pankow, Emma-Ihrer-Saal, Breite Straße 24a-26, 13187 Berlin
Ort: Bezirksamt Pankow, Rathaus Pankow, Breite Straße 24 A, 13187 Berlin
VIII-0863 Bürgerbeteiligung evaluieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BV Bittner begründet den Antrag

BV Van der Meer referiert über rechtliche und informelle Verfahren der Bürgerbeteiligung. Neue Verfahren wurden im Ausschuss diskutiert. Er möchte nicht den Stadtentwicklungsbereich bearbeiten.

Der Bezirksbürgermeister: externe Evaluation kostet Geld dies müsste ggf. im Haushalt eingestellt werden. Wir hatten noch nicht so viele Vorhaben. Viele davon machen wir gar nicht selber, sondern Dritte.

BV Jütting will eher Verfahren in der Zukunft bearbeiten - und welche Verfahren sollen dabei sein? Sollen auch formelle Beteiligungsverfahren untersucht werden?

Abstimmung: 1:9:1


 
 

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