Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Rathaus Pankow, Emma-Ihrer-Saal, Breite Straße 24a-26, 13187 Berlin
Ort: Bezirksamt Pankow, Rathaus Pankow, Breite Straße 24 A, 13187 Berlin
 
Wortprotokoll

Stadtrat Kuhn berichtet zu den Themen:

Kommunales Nachbarschaftsforum - Wasser und Achsenentwicklungskonzept

FahrRat 12.6.

Steuerrunde Schulwegsicherung

Planungswerkstatt Rahmenplan Karow

Alois S.

Spielplatzordnung für Pankow soll erarbeitet werden

Taskforce Entwicklungsräume berlinweit

Lenkungsrunde Blankenburger Süden 9.8.: Werkstattverfahren ab 11/2019 im Juni 2020 soll der Endbericht dazu vorliegen.

Ostrowskistraße, alter Schlachthof wird Einbahnstraße mit max. 3,5 Tonnen außer BSR, Ausfahrt nur in östliche Richtung

Nachfragen:

BV Kraft fragt zu Maßnahmen an der B109 am Posseberg nach wie vor soll am 2.9. Schluss sein.

Der FGÜ in Buch sollte schon fertig werden, es ist noch nichts zu sehen.

BV Feige fragt nach den Umbaumaßnahmen in der Erich-Weinert-Straße. Der 1. Bauabschnitt ist fertig in der Scherenbergstraße werden Gehwegvorstreckungen gemacht. Werden dort jetzt die Fahrradbügel auf den 1. Parkplätzen angebracht? Das ist zwar ein altes Vorhaben, es wurde aber gesagt, dass die Radstellplätze sollten aber trotzdem reingeschoben werden.

BV Stiller erwähnt drei Problemstellen und bittet um Abhilfe:

- östliche Seite Fußngerüberweg auf Schönhauser Allee, Einmündung

nenstraße: hier gibt es eine Fahrbahnabsackung

- östliche Seite Ossietzkystraße, ggü. Einmündung Pestalozzistraße: ein

Bauwagen und eine mobile Toilette stehen auf der Gehwegvorstreckung

- nördliche Seite Breite Straße, ggü. Einmündung Mühlenstraße: es gibt eine Baustelle

auf dem Radweg ohne Kennzeichnung und baustellenbedingte Umleitung

BV Lenkeit verweist auf den Radverkehr an der Kreuzung Conrad-Blenkle-Straße/Landsberger Allee diese Kreuzung müsste nochmal geprüft werden, da hier eine gefährliche Situation besteht.

Stadtrat Krüger stellt die neue Amtsleiterin im Ordnungsamt vorgestellt. Und berichtet zur

Schulwegsicherung: vor den Ferien an der Wolkenstein-Grundschule, wo ein Fahrzeug umgesetzt wurde. An der GS Wilhelmsruh gab es jetzt keine Beanstandungen. An der Evangelischen Grundschule in der Galenusstraße gab es zwei Ordnungswidrigkeitsverfahren.

Am 2.8. erfolgte die umung eines Wohnungslosen,

27.7. Schwerpunktkontrolle im LSG Arkenberge 9 MA, keine Vorkommnisse aktuell, aber Gelagespuren vom Vortag.

Nachfrage:

BV Kraft stellt fest, dass es an den Karower Teichen und am Pankeradweg zunehmend Müllablagerungengibt überwiegend Bauabfälle, die in der letzten Zeit häufig angezündet werden. Er befürchtet Umweltbelastungen deswegen.

Es wird auf die Schrankenprobleme in Buchholz verwiesen - Im NSG kann es jedoch keine Schranken geben.

BV Feige wundert sich, dass in Arkenberge nichts festgestellt wurde.

BV Schroeder fragt nach den Erfahrungen seit der VzK zu den Schrottfahrrädern. Er möchte im Januar einen ersten Zwischenbericht.

Stadtrat Krüger erläutert, dass es noch keine Erfahrzungen gibt. Demnächst soll es in Buch losgehen. Insgesamt gibt es zwei Träger, die die Schrotteile erstmal zwischenlagern.


 
 

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