Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung (Anlagen 3 zum Band 2) und Stellenplan)   

• Die einzelnen Antworten auf die Fragen zu den Kapiteln werden durchgegangen, vom BA wird auf Rückfragen geantwortet
• Da sich der „Veranstaltungs-Titel“ nicht erhöht hat, wird für die geplante Pankower Einbürgerungsfeier „Ball der Vielfalt“ eine Kooperation mit der Wirtschaftsförderung angestrebt, um hier eine Finanzierungsmöglichkeit zu finden
• Grds. erfolgt der Hinweis vom BA, dass es sich bei diesem Haushalt lediglich um einen technisch fortgeschrieben Haushalt handelt, die Fortschreibung sich demnach also an dem IST-Staus orientiere

Zum Titel 68406: 

Der Ausschuss sieht einen Mehrbedarf in diesem Titel, um den Status Quo der aktuellen Integrationsarbeit und die Förderung der Demokratie im Bezirk Pankow mindestens erhalten zu können. Dieser Bedarf beziffert sich auf 15.000 Euro jährlich für die Bereiche Integration und Demokratieförderung. Abgedeckt, werden davon eine Tarifanpassung in 2020 von 3,1 % und in 2021 von 1,29 %. Hinzu treten ein erhöhter Beitrag der Eigenfinanzierung der PfD (Partnerschaft für Demokratie) und die allgemeinen Teuerungsraten für Unterhalt und Beschaffung.

Aufgrund dringend notwendiger übergreifender Projekte der Bereiche Gleichstellung und Integration, die nicht aus dem Masterplan Integration finanziert werden können, sieht der Ausschuss einen weiteren Mehrbedarf von 20.000 Euro jährlich (10.000 Euro Integration + 10.000 Euro Gleichstellung).

Eine entsprechende Stellungnahme an den Ausschuss für Finanzen wird in Abstimmung mit dem BA und dem Gleichstellungsausschuss vom Ausschussvorsitzenden erarbeitet