Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung (Anlagen 3 zum Band 2) und Stellenplan)   

Herr Kijora leitet in den Tagesordnungspunkt ein und schlägt vor, dass die Fragen, die schriftlich an das Bezirksamt gesandt wurden, im Ausschuss besprochen werden. Der Ausschuss beginnt mit dem Fragenkatalog zum Bereich Schule. Anschließend werden die vom Bezirksamt versandten Anlagen vorgestellt.

Nach der Beratung zum Bereich Schule werden die Fragen zur QPK beraten. Frau Berg von der QPK berichtet, dass der Ansatz im neuen Doppelhaushalt so gering ist das keine Aktivitäten der QPK in 2020/21 mehr möglich wären. Der Ausschuss macht deutlich wie wichtig die Arbeit der QPK für den Bezirk ist und das man sich dafür einsetzen wird den Ansatz im Haushaltsplanentwurf deutlich zu erhöhen.

Im Bereich Gesundheit wird auf das Haushaltsrisiko verwiesen und die schwierige Situation bei der Personalfindung.

Der Ausschuss verständigt sich abschließend eine Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf zu erarbeiten. Diese Stellungnahme soll neben den Mehr- und Fehlbedarfen auch die Personellen Anforderungen enthalten.