Auszug - Lärmschutz für vom Fluglärm TXL betroffene Haushalte einfordern  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Natur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0800 Lärmschutz für vom Fluglärm TXL betroffene Haushalte einfordern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Linksfraktion
   Fraktion der CDU
 
Wortprotokoll

Die Einreicherin (SPD) begründet die Dringlichkeit durch die erhöhten Flugzahlen und der damit verbundenen Belastung der Bevölkerung.

Aus dem Ausschuss heraus wird die Frage gestellt, ob die Voraussetzungen der rechtlichen Grundlage geändert werden solle.

Von Seiten der Fraktion der Grünen wird der Anlass in Frage gestellt, da bei der letzten Sitzung zum Thema Fluglärm betont wurde, dass es leiser wird.

Von Seiten der Linksfraktion wird vorgeschlagen, den Begriff „nachdrücklich“ zu streichen und unverzüglich einen Lärmaktionsplan zu fordern.

Die Einreicherin stellt nochmal auf die Dringlichkeit ab und nimmt die Änderungsvorschläge an, um den Antrag nicht zu gefährden.

Es wird auch nochmal darauf hingewiesen, dass es nicht leiser wird, wenn nur die Flugzeuge leiser werden, aber die Anzahl der Starts und Landungen kontinuierlich zunehmen.

Der Antrag wird mit 10-0-0 Stimmen angenommen.


 
 

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