Auszug - Bericht des BA zum Stand der Erarbeitung von Leitlinien zur Bürger*innenbeteiligung
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- Nachtrag zum Ortstermin Rosenthal
- Der Ortstermin wird noch dokumentiert mit Bildern. Ergebnisse werden auf Rosenthaler Herbst vorgestellt, ggf. in Form einer Ausstellung (Tafeln mit Wünschen der Bürger*innen und Antwort Bezirksamt)
- Extremismusklausel auf Einladungsflyer: Eine Mitglied des Bürgervereins hat bereits eine E-Mail vorab dazu geschrieben, vor Ort gab es eine Diskussion dazu, inwieweit das rechtens sei.
- Presse- & Öffentlichkeitsarbeit:
- 100 A4-Plakate, 100 A3-Plakate, 500 Flyer – verteilt über eigne Kanäle und den Bürgerverein
- Anwesende Medienvertreter*innen: Berliner Woche war da, Spiegel Online (Podcast),
- Es wird noch eine Fachämterrunde und eine Auswertung geben
- Ortsteilkonferenz in Weißensee ist für zwei Tage und als offene Stadtteilwerkstatt geplant. Ziel: Aktivierung der Bevölkerung
- Ortsteilkonferenz in Wilhelmsruh ist für kommendes Jahr geplant
- Ortsteilkonferenzen sollen auf Bezirksebene stattfinden, um nicht zu kleingliedrig zu werden.
- Bezirksamt beteiligt sich aktiv an der Erarbeitung der „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen & Bürgern an der Stadtentwicklung (LLBB“) auf Landesebene (monatliche Treffen)
- Leitlinien haben den Anspruch, für alle Bezirke zu gelten
- LLBB-Entwurf liegt bis zum 3.6.1019 vor und soll dann in den Haushaltsverhandlungen berücksichtigt werden
- Im Anschluss: Erarbeitung Durchführungskonzept
- Bezirksamt startet derzeit keinen von LLBB-Leitlininen losgelösten Leitlinienprozess
- Leitsatz Nummer 1:
- Schwierigkeiten Verantwortlichkeiten den einzelnen Abteilungen zuzuordnen
- In Workshop-Reihe soll folgendes geklärt werden: Zusammenarbeit mit Fachämtern, Schnittstellen, Zuständigkeit, Vorhabenliste
- Leitsatz Nummer 2:
- Büro Bürgerbeteiligung ist eingerichtet
- Leitsatz Nummer 3:
- Vielschichtige Öffentlichkeitsarbeit: geplant sind Newsletter, bessere Präsentation online (auf Startseite unter „Aktuelles“ gibt es jetzt den Punkt „Bürgerbeteiligung“
- Büro für Bürgerbeteiligung erstellt für Öffentlichkeitsarbeit einen Flyer in Postkartenformat (bis 24.5.)
- Leitsatz Nummer 4:
- Leitsatz Nummer 5:
- Spielregeln werden am Anfang transparent und klar kommuniziert und Ergebnisse verwertet und ebenfalls kommuniziert
- Neutraler Vermittler wurde bereits eingesetzt
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Leichte Sprache
