Auszug - Aktuelles   

Der BVV-Vorsteher, Herr van der Meer informierte über ein Gespräch mit dem Petenten, Herrn Merker zur Einwohnerversammlung Ludwig-Quidde Straße, insbesondere zur Einladungspraxis:

(Vergl. Drucksache VIII-0556.Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-59

(ehemals XIX-48c) )

Herr Merker folgt dem Vorschlag des Rechtsamts;

Ort: Treffpunkt Gemeinde e.V., Zeitpunkt: noch offen, wenn möglich 1. Dezemberwoche, wahrscheinlich aber erst  nach dem 6.1. 2019, Werktags nach 17:30 Uhr.

Podium: Bezirksstadtrat und Vorsitzenden des Ausschusses StadtGrün; Ein Fragenkatalog von Herrn Merker an den Bezirksstadtrat Herrn Kuhn, wird mindestens 14 Tage vor der Veranstaltung übergeben; Wunschinhalte: Stand des Verfahrens sowie Begründung für die Vorgehensweise

Einladungspraxis: Aushänge, Einladungen versenden an Einwohner, Presseinfo, Website, Kiezblätter – erfolgt in Verantwortung von Herrn Merker.

Einwohnerinnen werden wie zu BVV zur eingeladen wird; darüber hinaus kann jeder kommen

Geist des Gesetzes soll bei der Einladungspraxis berücksichtigt werden. Veranstaltung des Petenten so, wie der Petent es wünscht