Auszug - Haltemöglichkeit für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße verbessern   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0370 Haltemöglichkeit für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BV Schroeder bringt die Drucksache ein.

Das Bezirksamt merkt an, dass es mit dem Busunternehmer gut funktioniert.

BV Retschlag stellt aus fachlicher Sicht fest, dass es kein Parkverbot gibt, sondern nur Halteverbot und eingeschränktes Halteverbot. Dementsprechend wird in ersten und zweiten Spiegelstrich des Antrags Parkverbot und Parkverbotszeichen durch eingeschränktes Halteverbot bzw. Halteverbotszeichen ersetzt.

Abstimmung der so geänderten Drucksache: 12:0:1


 
 

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