Auszug - Bericht des Bezirksamts (inkl. neuer Entwicklungen DHH 18/19)  

Bürgermeister Hr. Benn

BA hat dreimal getagt. Besprochen wurde:

- Mehrsprachige Beschilderung der Fröbelstraße, Berufung der Mitglieder zum Frauenbeirat und Gestaltung des Rathaushofes

- Aufhebung der Schule Sehnefelder Platz mit Schwerpunkt Lernförderung.

- Das Vorkaufsrecht für Belforter Str. 16 wurde wahrgenommen.

- Sachstand Umzugsplanung BA Pankow. Entwicklungsstand Schulbauoffensive.

Sicherheit in der Fröbelstraße, Zuständigkeit des Sicherheitsdienstes.

- KLR-Daten.

- Es gibt keine neuen Erkenntnisse über die Entwicklung zum Doppelhaushalt 2018/19

SR Kühne

Sachstand zur Schulbauoffensive

   Abstimmungen im Regionalverbund Ost laufen

   Diskussionen über Aufgaben Gemeinsame Geschäftsstelle (Bezirk Neukölln) und 3 Regionalverbünde

   Erstellung Finanzierungsfahrplan bis 31.1. in Bearbeitung; Finanzierungsfahrplan ist nicht gleichzusetzen mit Sanierungsfahrplan

   Bezirk Pankow wird in die Steuergruppe Task force Schulbau eingeladen; Absprache zu den Pankower Schulbauprojekten

Sachstand Schulneubau

   GS Rennbahnstraße, GS Cotheniusstraße in Umsetzung:

   Entwidmungsverfahren läuft

   Absprache mit SenBJF, SenStadt zum Bauablauf

   Panke-Schule (MoBS), Jeanne-Barez-GS (MoBS) werden durch SenStadt realisiert

Modulare Ergänzungsbauten (MEB)

   Nächste MEB: GS an der Strauchwiese, Tesla-GS

   MEB Elisabeth-Shaw: Zusage Senat für Fertigstellung Schj. 18/19 (Mitte August); Bauablaufplan liegt vor; Verzögerungen durch komplizierter Baugrund;

Bauunterhalt (BU) und Sonderprogramme (SchulSP, SaniSP, SportSP) 2017

   BU Schulen: Soll 10.259.000 €    Ist 9.163.446,53 €   Erfüllung 89,32 %

   SchulSP:       Soll 6.444.000 €      Ist 5.868.138,83 €   Erfüllung 91,06 %

   SaniSP:         Soll 670.000 €          Ist 436.900,00 €       Erfüllung 65,21 %

   SportSP:       Soll 1.794.991,31 € Ist 1.770.808,34 €   Erfüllung 98,65 %

Sanierungsbonus Sporthallen

   700.000€ Sanierungsbonus standen zur Verfügung, davon wurden in 2017 insgesamt 564.968,20€ abgerufen

   in 2018 können noch 135.031,80€ abgerufen