Auszug - Sachstand Parkraumbewirtschaftung  

Stadtrat Krüger verteilt eine Tischvorlage zum Sachstand in der Carl-Legien-Siedlung.

Das  Landesdenkmalamt legt die Aufstellung von Parkscheinautomaten im Bereich des Weltkulturerbes ab.

Diskussion:

Wie wird die Anwohnerparkzone überwacht?: Auch dort muss kontrolliert werden, daraus resultiert ein höherer Satz für die Buß- und Verwarngelder, der auch im finanziellen Ansatz enthalten ist.

Stadtrat Krüger schätzt die Einrichtung dieser neuen Parkzone als für den Bezirk potentiell defizitär ein.

Im übrigen dürfen in Anwohnerzonen auch keine Gäste parken.

BV Kempe verweist darauf, dass die Sinnhaftigkeit der Parkraumbewirtschaftung nie fiskalisch, sondern immer verkehrslenkend begründet wurde.

Nach einer längeren Debatte bleibt die Frage, wie die Aufstellung von Parkautomaten in Welterbegebieten in anderen Städten gehandhabt wird.

Im Gebiet des Welterbes im Carl-Legien-Viertel soll geprüft werden, ob die Automaten am Rand des Kerngebiets aufgestellt werden können (unter Berücksichtigung der Höchstlaufweite zum nächsten Automaten von 150 Meter) oder im Kerngebiet in Straßenraum (anstatt auf dem Gehweg).

Die Investition ist ohnehin erst 2019 möglich – daher können diese und andere Fragen gründlich geklärt werden.

Die Stellungnahme des Landesdenkmalamts wird zu Protokoll gegeben.

Das Thema wird wieder aufgerufen und dann gründlich diskutiert, am besten mit einem Vertreter des Landesdenkmalamts.