Auszug - Förderung von Demokratie- und Integrationsprojekte in 2018  

-          Das BA stellt den Vorschlag zur Verteilung der Fördermittel für das Jahr 2018 vor.

-          Der Ausschuss hat mehrere Nachfragen zu den einzelnen Projektanträgen, welche das BA beantwortet.

In der folgenden Beratung und Diskussion zu 4.1 und 4.2 stellt der Ausschuss fest, dass im Verteilungsvorschlag des BA pro Jahr 3.210€ weniger angesetzt sind, als im Doppelhaushaltsplan 3310/68406 eingestellt sind. Außerdem sorgt die unterschiedliche Definition zu „Demokratiefördernden Projekten“ und „Integrationsprojekten“ bei der Clusterung von Haushaltsplan und Verteilungsvorschlag des BA für Verwirrung.

Anschließend zur Diskussion bittet die SPD-Fraktion um eine 5-minütige Auszeit, um den Fraktionen die Möglichkeit zu geben einen Antrag zu formulieren.