Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2018/2019 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Ausschuss arbeitete alle relevanten Kapitel des Haushaltsentwurfes ab. Zu folgenden Kapiteln gab es Bemerkungen bzw. Fragen.
- Hilfe zur Pflege - Eingliederungshilfe - Hilfe in besonderen Lebenslagen
Die Zuwendungsempfänger führen einen Nachweis in Form von Strichlisten. Für die weiteren Sitzungen des Ausschusses wurde ein gesonderter TOP zum Genderbudgeting gewünscht. Wie die Erfassung im Bereich Wirtschaftsförderung vorgenommen wird, dazu kann erst später Auskunft gegeben werden. Es folgte eine Diskussion zur Stellungnahme des Ausschusses. Es wurden verschiedene Vorschläge eingebracht:
Es wurde angemerkt, dass es die Möglichkeit gibt, den Finanzbedarf für die Wirtschaftsförderung aus anderen Titeln umzuschichten, so dass die Erhöhung nicht erste Priorität hat. Es erging der Beschluss, dass der Ausschussvorsitzende den Entwurf der Stellungnahme zur gemeinsamen Sitzung mit dem Finanzausschuss formuliert. Die Begründung soll von den Ausschussmitgliedern erarbeitet werden, die den Vorschlag unterbreitet haben. Die Verteilung erfolgt im Umlaufverfahren per e-mail. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |