Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen
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Stadtrat Kuhn: 18.5. Gespräch am Rande AH-Sitzung zu den Vorhaben Michelangelostraße und Pankower Tor 30.5. Runder Tisch Blankenburg 30.5. Schlussveranstaltung ISEK Greifswalder Str. Baumaßnahmen im Bereich Rosenthaler Weg 28.6. Verkehrsinfoveranstaltung Blankenburg Heinersdorf Malchow Nachfragen: BVO Kraft wegen Veranstaltung am 28.6. Dieser Ausschuss braucht dringend die Infos, die auf der Veranstaltung verbreitet werden. Und die Baumaßnahmen der BWB in Heinersdorf – Rechtsabbieger in die Bahnhofstr. ist blockiert durch eine Baustelleneinrichtung, die nur aus einem Schild besteht. Bitte mal ansehen, ob das so notwendig ist. Stadtrat Krüger: die bwb agieren recht frei – wahrscheinlich, wenn überhaupt, nur durch VLB genehmigt. BVO Kempe: Cantianstadion/Jahnsportpark – die geplanten Maßnahmen – hier muss die Verkehrssituation frühzeitig betrachtet werden. Stadtrat Kuhn: es soll überwiegend auf ÖPNV und Fahrrad gesetzt werden. Aber noch vieles offen Stadtrat Krüger: regionalisierte Aufgabe Schwarzarbeitsbekämpfung wird wahrscheinlich fortgesetzt. Höchster Bußgeldbescheid bisher 148T€ nach mehrfacher Auffälligkeit. 45T€wurden bereits eingenommen Zwischenstand Planungs- und Genehmigungsprozess Ladesäulen: Pankow hat 17 Ladesäulen, einige auch im Betrieb, einige im Antragsverfahren. Insgesamt 160 beantragte, umgesetzte 144, meist an Lichtmasten. FGÜ DR.-Markus-Str.: am 12.6. wurde dieser angeordnet. Jetzt muss die die Finanzierung gesichert werden. Nachfrage: wer betreibt die Ladesäulen: die Konzessionäre, die den Antrag gestellt haben. Vattenfall und RWE/Eon, und an den Lichtmasten die Betreiber der Lichtmasten. Nachfrage: Drs. VII-1053 Schutz der Moorlinse durch bauliche Maßnahmen, z.B. Baumstämme. Sollte jetzt endlich umgesetzt werden.
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