Auszug - Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0077 Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD, Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

DRS VIII-077: Der TOP wird diskutiert. Die Mieteinnahmen werden zur Kenntnis genommen. Mehraufwand wurde nicht dargestellt. Der Antrag wird auf praktische Umsetzbarkeit bis zum 30.06.2018 geprüft. Bedarf der BVV soll vorrangig behandelt werden.

Der Antrag wird wie folgt geändert:

Zu den üblichen Sitzungszeiten und ihrer Ausschüsse, Dienstag Donnerstag 17.00 21.30 Uhr, erfolgt auch außerhalb des Sitzungskalenders grundsätzlich keine Vergabe der BVV-Sitzungsräume an Dritte. Diese Regelung wird jährlich auf Praktikabilität überprüft.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung


 
 

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