Auszug - Verkehrsberuhigung in Wohngebieten  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:05 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende erläutert, warum dieses Thema heute auf der Tagesordnung ist und zitiert die Drucksache VII-0696 aus der letzten Wahlperiode, in der es um die Entwicklung eines „Werkzeugkastens“ zur Verkehrsberuhigung in Wohngebieten und dessen beispielhafte Umsetzung im Komponistenviertel geht. Das Problem im Komponistenviertel ist noch nicht gelöst. Er fragt, ob es eines neuen Anlaufs bedarf.

Herr Johnke erläutert, dass es ein Gespräch mit der VLB gab. Es müssten Verkehrszählungen durchgeführt werden, erst dann können Maßnahmen ergriffen werden. Um die Wirkung zu überprüfen, müsste dann erneut gezählt werden. Die ungefähren Kosten für die Verkehrszählung ist  6500€. Diese müssen aus dem Haushalt des Bezirks kommen. Es stehen dort  für derartige Sachen nur 2000€ zur Verfügung. Der Werkzeugkasten wurde vorgestellt, Problem bei der Umsetzung ist die Finanzierung.

BV Schröder meint, dass wir uns nicht von der Finanzierung erschrecken lassen sollten. Wir brauchen aber den Nachweis der Vorher-Nachher-Effekte. Können händisches Zählen und Kennzeichenerfassung nicht mit Studierenden umgesetzt werden? Alternative wäre die Einstellung von Mitteln in den nächsten Haushalt.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen