Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:55 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Frau Zürn-Kasztantowicz berichtet:

        Seniorensportfest wegen Unwetterwarnung abgesagt

        Freizug von Sporthallen beginnt , Infogespräch an der Grundschule am Hohen Weg, Termin 9.7. 16 Umzug ins „Refugium“ von Buch

        In Franz. Buchholz mit Vorbereitungsarbeiten für Tempohome begonnen
Verantwortlich: Lageso und Führungsstab unter Beteiligung des Bezirksamts.

        Letzte Stadträtesitzung Gesundheit hat ohne Staatssekretärin stattgefunden

        Sozialstadträtesitzung über geplante Änderung des Soniorenmitwirkungsgesetzes informiert, mehr Fragezeichen als Antworten, sehr viel ungeklärt. Steht kurz vor Verabschiedung im Abgeordnetenhaus. Parteiübergreifend nicht glücklich  mit dieser Situation.

Bewegung in Unterbringung von Flüchtlingen, neue Qualität in Zusammenarbeit aller betroffenen Bereiche deutet sich an. Unterbringung gemeinsam behandeln.

 

Nachfragen:

  • Zur Unterbringung schutzbedürftiger Flüchtlinge in festen Notunterkünften ist keine Aussagen glich
  • Thema: endgültige Zuwendungsbescheide, z.B. Heilsarmee und Caritas war nicht zu klären
    Vorschlag: Als nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt für die nächste Ausschusssitzung dieser Punkt auf die TO.
  • das Bezirksamt hat vom Senat als Bauherrn keine Kenntnis vom Baubeginn und Betreiber des Tempohomes für Flüchtlinge in Französich -Buchholz, ist nicht Herr des Verfahrens, deshalb kann z.Z. sinnvoll keine Infoveranstaltung durchgeführt werden.

 
 

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