Auszug - Zuwendungen an Freie Träger 2016  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Zu diesem Punkt wurden die in einem Brief von dem BV Herrn Schrecker aufgeworfenen Frage an das Bezirksamt über die verspäteten Jahreszuwendungsbescheide an die freien Träger und deren Folgen (z.B. Vorfinanzierung, die nicht immer geleistet werden kann) behandelt.

Frau Zürn-Kasztantowicz erläuterte die Verfahrensweise der Erteilung von Zuwendungsbescheiden in der Fehlbedarfsfinanzierung und die Ursachen für die Differenzen zwischen der im Ausschuss beschlossenen Zuwendungshöhe und der beschiedenen.

Zu den Verspätungen in der Erteilung der Zuwendungsbescheide begründeten sie mit dem enormen Zeitdruck durch den späten Ausschussbeschluss, den erst Ende Dezember vorliegenden HH-Beschluss, die Notwendigkeit von Trägergesprächen, der Anpassung der Trägeranträge auf der einen Seite und der Personalsituation im Bezirksamt mit nur einer Kraft, die diese Aufgaben bewältigen muss.

So konnten die Bescheide erst zwischen Weihnachten und Neujahr erfolgen, wegen der HH-Sperre nur als 2-Monatsbescheide. Danach Jahresbescheide.

 

Von einzelnen BV wurde gleichwohl die scharfe Kritik an der nicht befriedigenden Arbeit des Bezirksamt erneut erhoben, da die sehr späten Jahresbescheide, einige Träger (z.B. die Heilsarmee) in Finanzierungsnöte zu Lasten der Mitarbeiter gebracht haben bzw. private Darlehen geleistet werden mussten.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen