Auszug - Honorare der Volkshoch- und Musikschulen in Pankow   

Herr Dr. Kühne trägt eingangs anhand der dem Ausschuss übermittelten Vorlage, die zur Deckung des Fehlbetrages des Musikschulangebotes vorgesehenen und bereits umgesetzten Mittel und Maßnahmen vor. Schwerpunkte bilden dabei die Zusicherung des Senates zur Bewilligung der Sondermittel i. H. v. 100 T€ und die Sperrung von Personalmitteln (132,6 T€) in der Abteilung VKUB bei Umwandlung in Honorarmittel, die bereits beantragt ist. Dagegen liegt trotz mehrfacher Bemühungen des BA noch keine schriftliche Zusicherung seitens des Senats für die 100 T€ Sonder- mittel vor.

Herr Berghäuser ergänzt, dass nach internen Berechnungen der Musikschule die Anzahl der Unterrichtsstunden 2016 auf dem Niveau des Jahres 2014 liegen wird, da die 128.391 Stunden des Jahres 2015 nur mit den Sondermitteln des Senats erreichbar wären. Aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl Pankows sinkt allerdings der Versorgungsgrad.

Nachfragen: Herr Bechtler fragt nach der Entwicklung der Unterrichtstunden aufgrund der Sondermittel, die 2015 ausgereicht wurden.

Herr Dr. Kühne informiert, dass 2015 in Pankow 6.000 mehr als in 2014 gegeben wurden, während in drei anderen Bezirken ein Rückgang zu verzeichnen war.

Herr Köhne weist darauf hin, dass zwar noch keine schriftliche Zusage für die Sondermittel vorliegt, aber überplanmäßige Ausgaben in der genannten Höhe von 100 T€ getätigt werden sollten, da diese Mittel sicher kommen werden.

Einvernehmlich mit den Mitgliedern des Ausschusses schlägt Frau Tietje nach Beendigung der Diskussion vor, die Problematik der Honorare der Musikschule wieder in die Tagesordnung der Ausschusssitzung aufzunehmen.