Auszug - Honorare der Volkshoch- und Musikschulen in Pankow   

Herr Dr. Kühne berichtet zu den fünf in der letzten Sitzung benannten Problemfragen. Mit dem Wegfall von Personal aus dem zentralen Stellenpool würden die Mittel auch für das laufende Jahr wegfallen. Bestehende Stellen würden bei Wegfall des Personals umgewandelt werden, aktuell handle es sich jedoch um eine Funktionsstelle, was problematisch sei. Honorarerhöhungen würden auch weiterhin nicht durch die Globalsumme abgefedert. Die vorgelegte Gebührenübersicht zeige, dass man im Vergleich der Bezirke im oberen Bereich der Gebührenhöhe liege. Im September erfolge eine weitere Gebührenerhöhung. Bei den Sondermitteln gäbe es die Aussage, dass noch Mittel kommen würden, die Höhe sei allerdings weiterhin unbekannt. Erforderlich wären 103 T€. Würden die ausgelaufenen Schülerverträge nicht durch neue Vertragsabschlüsse ersetzt werden, handle es sich um eine Angebotsreduzierung.

Herr Bechtler führt aus, dass die Sondermittel in den Haushaltsansätzen komplett gefehlt hätten. Mit Sondermitteln und Tarifsteigerungen würden 203 T€ im Ansatz fehlen. Er fragt nach, welche Auswirkungen dies auf die Menge habe.

Herr Köhne führt aus, dass die Mittel in den Bereich geflossen seien. Andere Tatbestände führten dann zu einer Minderung der Mittel. Dies ließe sich auch anhand der Übersicht aus der Haushaltsberatung nachvollziehen.

Herr Bechtler fragt nach den Tatbeständen die zur Absenkung der Honorarmittel geführt hätten.

Frau Tietje fragt nach Lösungsmöglichkeiten für die Stellen des zentralen Stellenpools und der Umwandlung von Stellen in Honorarmittel. Weiter fragt sie, ob es für die Sondermittel einen zeitlichen Horizont gäbe.

Herr Köhne führt aus, dass natürlich nur Stellen umgewandelt werden könnten, die auch mit Mitteln untersetzt sein. Bei einem geplanten Ausscheiden wäre dies nicht der Fall. Überplanmäßige Ausgaben könnten jederzeit zugelassen werden, wenn an anderer Stelle Streichungen oder Sperrungen vorgenommen werden würden.

Herr Bechtler führt aus, dass er gelernt habe, dass er im Haushaltsbeschluss eine Verringerung um 8T Mengen beschlossen habe. Er fragt nach, wie viele Schülerverträge dies seien.

Herr Berghäuser führt aus, dass dies ca. 210 Einzelverträge wären.

Herr van der Meer führt aus, dass man nun bestrebt sein müsse die Menge zu halten. Die  Infrastruktur liefe weiter und produziere Kosten. Er spricht sich dafür aus, die Zusage bzgl. der Sondermittel ernst zu nehmen und Sperren anzubringen, um die Mittel im Vorgriff auf die zugesagten Sondermittel zu verwenden. Ab September erfolge die Einnahmeerhöhung durch Entgelterhöhung, die begründete Hoffnung auf die Sondermittel bliebe bestehen. Beide Summen sollten in Ansatz gebracht werden und würden um die 2 bis 3T€ ergeben, hinzu würden noch die eingesparten Personalmittel treten. Ziel bliebe die Beibehaltung der Zahl der Verträge.

Der Ausschuss verständigt sich darauf das Thema am 10. März 2016 wieder aufzurufen.