Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen  

Stadtrat Kirchner beginnt:

Neue Verkehrsprognose für Planung Friedrich-Engelsstr.

FGÜ-Liste

Wweitere Details in der Anlage zum Protokoll.

Nachfragen:

FGÜ-Liste ab Nr.20 – Hier wurde gesagt, dass die Bearbeitung z.Zt nicht möglich ist – was heißt dies?: Die Kollegen im Planungsbereich arbeiten an der Vorbereitung der I-Planung, daher gibt es keine keine Arbeitskapazitäten.

Stadtrat Kühne:

Anliegenmanagementsystem: Rückmeldung soll in 3 Tagen vorliegen. Der Personalrat muss noch zustimmen. Angepeilter Starttermin ist nunmehr der 15.1. – Überwachung der Mitarbeiter wird vertraglich ausgeschlossen.

Bei den Altkleidercontainern gibt es einen Rückschritt durch ein Gerichtsurteil: Der Aufsteller konnte das Gericht davon überzeugen, dass er nicht weiß, wo seine Container aufgestellt wurden und stehen.

Öffentliche Kühlschränke/FairTeiler: in der Senefelderstr. wurde beräumt.

Lebensmittelaufsicht in Flüchtlingsunterkünften: Es gestehen sehr unterschiedliche Qualitäten bei den verschiedenen Unterkünften, außerdem sind Turnhallen für Essenausgabe ungeeignet.

Keine Nachfrage,