Auszug - Haushaltsnachlese  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Es wird Kritik geübt wie die Zuarbeiten zu den Haushaltsverhandlungen vom Amt ausgefüllt wurden.

Nicht nur die Arbeit zwischen Bezirksamt und BVV schien schlecht organisiert, es wird auch gefragt wie gut die Zusammenarbeiten im Bezirksamt selber organisiert wurden.

Präzise Forderungen des Ausschusses zu den Honoraren sind wiederholt nicht geliefert worden und es war dem Ausschuss nicht möglich präzise Mehrforderungen gegenüber dem Finanzausschuss zu belegen.

Es gab wohl selten so eine Einmütigkeit in der BVV dem Kulturbereich helfen zu wollen. In diesem Lichte betrachtet wurde es als sehr unangenehm empfunden, wie die Amtsleitungen am Tag des Haushaltsbeschlusses mit ihren Einrichtungen in der BVV aufgetreten sind und demonstriert haben.

Der Stadtrat bittet sich nochmal über die Form zu verständigen in der entsprechende Zahlen aufzubereiten sind. Die Thematik ist sehr kompliziert.

Es wird gefragt ob es den im Amt keine konkreten Aufstellungen gibt, was was kostet.

Nein, durch die komplizierten Regelungen bei den Beschäftigungsverhältnissen sst sich das Honoraraufkommen nicht genau berechnen.

Es gibt dringenden Bedarf die Kommunikation hinsichtlich der Bedürfnisse des Ausschusses zu verbessern, wenn der Ausschuss Fragen stellt um seine Arbeit zu machen kann es nicht sein, daß das Amt hier keine ausreichenden Antworten gibt.

 


 
 

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