Auszug - Vorlage zur Beschlussfassung: Förderung von Projekten der Jugend- und Jugendsozialarbeit der Träger der freien Jugendhilfe in 2016 (BE AG Haushalt Herr Bohla, BezStR Frau Keil, Herr Jäger u.a.)   

Die Vorlage zur Beschlussfassung der Projektförderung wird dem Ausschuss vorgelegt.

Im Jahr 2016 soll eine Erhöhung von 2,3 % als Personalmittelanpassung bei den Projekten erfolgen.

Die Jugendeinrichtung in der Pasteurstraße soll durch den freien Träger aus der Esmarchstraße weiterbetrieben werden, da dieser in die Angebotsentwicklung und die Abstimmung mit den jungen Menschen vor Ort bereits eingebunden war. Dass die Schließung der JFE Esmarchstraße verhindert werden konnte, war im Vorhinein nicht absehbar. Auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden soll die Spalte „Personalausstattung ohne Gestellung 2015“ aus der Vorlage gestrichen werden, da sie keine genaue Auskunft über die Personalumfänge 2015 enthält. Die Mitglieder des KJHA stimmten der Streichung zu.

Der Vorsitzende fragte vor Eintritt in die abschließende Abstimmung nach der Befangenheit einzelner Ausschussmitglieder. Folgende Mitglieder erklärten ihre Befangenheit und nahmen nicht an der Abstimmung teil: Bürgerdeputierte Frau Blank, Bürgerdeputierter Herr Lashlee, der Vertreter des Bürgerdeputierten Herrn Lashlee, der stellvertretende Bürgerdeputierte Herr Zergiebel sowie die Bürgerdeputierte Frau Mika.

Die Vorlage Nr. 59/2015 wurde dann einstimmig mit 11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen angenommen.