Auszug - Bericht des Bezirksamts 15 min.  

Herr Köhne berichtet, dass die vorliegenden KLR Zahlen positiv aber mit Vorsicht zu betrachten seien. Im August läge man hier um ca. 2,5 Mio. Euro besser als im Vorjahr. Positiv sei die Entwicklung im Sozialamt, wo man um ca. 2 Mio. Euro besser abschließe als im Vorjahr. In den Bereichen Stadtentwicklung, Tiefbau, öffentliche Ordnung und Grünflächen gäbe es jedoch Ausreißer nach unten. Er berichtet weiter zum kameralen Ergebnis zum 31.08.2015, hier gäbe es Auffälligkeiten bei der Grundstücksbewirtschaftung (1,15 Mio. Euro über dem Zeitwert), Sozialamt (Verbesserung um 950 T Euro), HzE (2,7 Mio. Euro über dem Ansatz) sowie eine negative Entwicklung bei den Erlösen aus Grundstücksverkäufen. Der Finanzstatus aller Bezirke beliefe sich nach derzeitigem Stand auf minus 38 Mio. Euro. Vorausgesetzt die Basiskorrektur käme wie prognostiziert, würde Pankow unter den Bezirken am besten abschließen. Allerdings bliebe der Abschluss unter dem für die Konsolidierung erforderlichen Betrag. Er berichtet weiter, dass die zusätzlichen Ausgaben im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation Thema in der AG wachsende Stadt im Oktober gewesen sei. Im Ergebnis gäbe es 146 VZ-Stellenäquivalente mehr, hiervon seien 25 abzuziehen für die Ausgabe des Berlin Passes und Flüchtlingsangelegenheiten, die in Erstaufnahmeeinrichtungen tätig werden sollen. Die Verteilung der VZ-Stellenäquivalente auf die Bezirke erfolge auf Grundlage der Zahl Geflüchteter. Für Pankow ergäbe dies 9 VZ-Stellenäquivalente, die in den Bereichen Soziales, Jugend, Gesundheit und Schule eingesetzt würden. Die Stellen sind unbefristet und mit 15% Sachmitteln ausgestattet.

Frau Keil berichtet von ihrem Besuch in der Carl-Humann-Grundschule, im Rahmen der Aktion „Köpfchen statt Kohle“. Die am Projekt teilnehmenden Schulen wurden mit Tafeln gekennzeichnet, Insgesamt nehmen 17 Schulen am Projekt teil. Die Option zur Verlängerung des Vertrages von Stratum-Consulting für das Projekt soll genutzt werden. Eine Übersicht über alle Baumaßnahmen an Schulen nach Programmen wird ausgereicht und vorgestellt. Es wird auf die Vorlage an den Hauptausschuss des AGH zu baulichen Mitteln (Rote Nummern 17/88a 21/36) als Übersicht der landesweiten Sanierungsgelder für Schulen hingewiesen.

Herr Frank berichtet, dass der Senat für 2017 880 T Euro aus dem SSSP für Pankow genehmigt hat.