Auszug - Wohnbaukonzept: Vorstellung Arbeitsstand und weiteres Vorgehen   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:32 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzStR Herr Kirchner leitet in den TOP ein. Mitarbeiter des Büros Machleidt GmbH stellen den aktuellen Arbeitsstand anhand einer Präsentation vor.

BV Herr Kraft hinterfragt das Konstrukt der sog. Testentwürfe insbesondere auf privaten Flächen. Warum mache das BA Entwürfe für die Bebauung von Grundstücken, auf das es keinen Zugriff hat?

Er fragt außerdem, was unter Bürgerbeteiligung in diesem Zusammenhang zu verstehen sei.

Herr Risken erläutert, dass die Testentwürfe explizit bei der Auftragserteilung so gefordert wurden.

BzStR Herr. Kirchner ergänzt, dass es sich um Bürgerinformationen und nicht um Bürgerbeteiligung handle.

BV Herr Brenn hinterfragt, wie das Gewerbekonzept und die Grünflächenplanungen Eingang gefunden haben.

BzStR Herr. Kirchner erklärt, dass es sich um eine Wohnbaupotentialanalyse handle und es sich insofern um ein Inselkonzept, das in keinem Zusammenhang zu anderen Planwerken steht, handelt. Lediglich das Infrastrukturkonzept wird tangiert.

Frau Pfeil ergänzt, dass es eine gewisse Form des Abgleichs mit anderen Planungen gäbe. Dies erfolgte aber lediglich informell und durch Hinweise einzelner Mitarbeiter.

Herr BV Kempe fragt, ob alle Flächen berücksichtigt wurden, oder nur diejenigen, die bereits verkehrlich erschlossen sind.

Herr Hoppe erklärt, dass die Erschließung eines der Bewertungskriterien war.

BV Herr Schröder hinterfragt den Bearbeitungsstand und vermutet zahlreiche Widersprüche.

Herr Hoppe und Frau Pfeil erklären, dass gerade einzelne Flächen bewertet werden.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen