Auszug - Aktuelle Sachstände der bezirklichen Kulturimmobilien (Brotfabrik, Kulturareal Thälmannpark, Bildungszentrum Buch, Atelierhaus Prenzlauer Promenade und Ehrenamtsbibliothek Wilhelmsruh) Gäste: Jörg Fügmann, Glashaus e.V. und Patrick Meinhardt, Vorstandsmitglied Leben in Wilhelmsruh e.V.   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Der Stadtrat leitet ein Herr Fügman von der Brotfabrik berichtet und fängt mit einem Bericht zur Erbpacht-Frage an.

Der Verein sieht eine Fortführung seiner soziokulturellen Arbeit in der Bandbreite die momentan bedient wird, im Konstrukt der Erbpacht als unmöglich an. Eine Querfinanzierung über die Gastronomie scheint auch mehr als unrealistisch. Die Verhandlungen zur Erbacht sind somit ohne Ergebnis abgeschlossen. Der Verein ist arm aber fidel und will weitermachen, natürlich muß man sich aber auch überlegen wie man das Projekt langfristig sichert.

 

Der Stadtrat ergänzt noch kurz zum Thema Atelierwohnungen in der Brotfabrik, die wären für das Berliner Atelierprogramm durchaus von Interesse.

 

Fragen

Es sind die für den Haushalt geforderten Mittel eingebracht, was kann man darüber hinaus noch machen?

 

Vielleicht kann man in der Zukunft über die genaue Ausgestaltung der zu verlängernden Verträge reden. So ein Projekt funktioniert nur wenn man die Armut gnadenlos weitergibt, alle weitergehenden Vertragspartner arbeiten zu geringen Preisen und die Mitarbeiter tragen eine Verantwortung, die sie zu den Konditionen nie tragen sollten. Für den Anfang des Projektes, die ersten 25 Jahre, war das okay. Aber man sollte langfristig anstreben die Struktur so auszustatten das es stabiler läuft. Die bauliche Ausstattung ist auch in den letzten Jahren nur sparsam erhalten worden. Dies zu verbessern sind Aufgaben für die Zukunft.

 

Was sind die konkreten nächsten Schritte?

 

Es muß ein Projekt für die Finanzierung der zusätzlichen Mittel dem Ausschuss vorgestellt werden und die Suche nach externen Partnern zu Sanierung der Gebäude muß intensiviert werden.

 

Herr Meinhardt vom Verein „Leben in Wilhelmsruh“ e.V. berichtet zum aktuellen Stand der Bibliothek in Wilhelmsruh.

 

ABB hat an die Firma Coach Rental GmbH Co. KG Lemgo verkauft.

 

Coach Rental hat den ersten Prozess vor dem Landgericht Berlin verloren.

 

Zum 1. Oktober ist für die Bibliothek eine Mieterhöhung gekommen auf 3000 Euro monatlich. gegen die Mieterhöhung ist auch wieder geklagt worden, aber das Prozesskostenrisiko ist sehr hoch. Der Anwalt des Vereins spricht von einer rasanten Entmietung. Die offene Baugrube bedroht das Haus im Winter.

 

Es ist jetzt noch mit einen Kündigungsschutz-Verfahren zu rechnen, daß das Prozesskostenrisiko noch weiter in die Höhe treibt. Ursprünglich plante man für die Zukunft die Einrichtung einer Ausstellung in einem Neubau auf dem Geländen, die Gespräche sind auf Grund der gegenseitigen Prozesse eingeschlafen. Man versucht das laufende Programm weiter zu machen, aber die nötige Kreativität dafür braucht sich in den Abwehrkämpfen auf. Man sucht nach neuen Räumen, außerhalb von ABB. Der Verein bereitet sich auch darauf vor kurzfristig den Betrieb einzustellen.

 

Fragen

Was ist denn aus der Suche nach neuen Immobilien geworden?

 

Man hatte schon einige Objekte im Kopf. Im Gespräch war das Nachbarschaftszentrum in der Hertzstraße und ein Raum im Wilhelmsruher Tor.

 

Der Stadtrat berichtet zum Thälmannpark Es gibt jetzt einen Musternießbrauchvertrag, der soll mit der GSE weiterentwickelt werden. Der Bezirk würde weiterhin Eigentümer bleiben.

 

Fragen

Wenn der Bezirk sowieso Eigentümer bleibt, worin liegt dann der Vorteil die Sanierung mit der GSE zumachen, eine Ersparnis bei den kalkulatorischen Kosten, die der Grund für das Geschäft mit der GSE war, dürfte es dann ja nicht geben?

Der Stadtrat ist der Meinung, daß man auch in diesem Konstrukt von den kalkulatorischen Kosten befreit ist. Es wäre wichtig den Beirat zum Thälmann Park einzuberufen und entsprechend zu den offenen Fragen zu Informieren. Der Stadtrat berichtet zum Bildungszentrum Buch Das Bildungszentrum ist im ISEK angemeldet aber es gibt noch keine weitere Entscheidung ob das Objekt förderfähig ist. Ziel ist weiterhin die Integration in das Einkaufszentrum. Es besteht aber weiterhin Hoffnung. Als Plan B besteht weiterhin die Option im nördlichen Teil der Brunnengalerie. Der Stadtrat schlägt vor den Abschlussbericht ISEK zusammen mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung vorzustellen und zu diskutieren.

Atelierhaus Prenzlauer Promenade.

Die Pläne werden weiter verfolgt. Es geht weiterhin um studentisches Wohnen, Kita und Künstlerhaus. Zuerst wird das studentische Wohnen von der Berlinovogeplant, dann soll die KITA eingerichtet werden und als letztes die Kunstmaschine. Die Berlinovo hofft nächstes Jahr mit dem Bau beginnen zu nnen.

 

Was ist mit dem Kulturhaus Peter Edel?

Das Projekt liegt im Immobilienausschuss.


 
 

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