Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)  

Bezüglich der IT Ausstattung in Kapitel 3306 verständigt sich der Ausschuss auf eine abschließende Beratung auf der Ausschusssitzung am 15.09.2015, nach Zusendung der erforderlichen Daten durch das BA.

Frau Keil betont, dass die Ausgaben zur Bewirtschaftung (A08) deutlich unterfinanziert sind. Insgesamt ergäbe sich hier ein Mehrbedarf von 5,5 Mio. €.

Herr Bechtler fragt nach, was dies im Ergebnis bedeute.

Herr Köhne führt aus, dass A08 immer um ca. 1 bis 2 Mio. € über den gebildeten Ansätzen gelegen habe. Hier läge in der Tat ein Risiko für die Haushaltsaufstellung. So könne SenFin eine Vorgabe zur Mindestveranschlagung machen, die im Ergebnis zu einer Sperre führen könnte. Grundsätzlich müsse jeder in den Haushaltsberatungen gewonnene Spielraum in die Finanzierung von A08 fließen.

Frau Tietje fragt nach, welche Konsequenzen sich aus der Abgabe des BA-Geländes Fröbelstraße und die Anmietung des Bildungszentrums in Buch für den Haushalt ergäben.

Frau Keil führt hierzu aus, dass die Miete für das BA-Gelände Fröbelstraße eingeplant werden müsse. Hinzu kämen noch die Kosten für zusätzliche Schulstandorte. Zum Bildungszentrum Buch und den Kosten für die Fröbelstraße ließen sich jedoch vor 2017 keine belastbaren Aussagen treffen.

Frau Dreher führt aus, dass die Kosten für das Gelände Fröbelstraße dem Bezirk so lange zugeschrieben werden, wie das Gelände beim Bezirk ist. Mit dem Übergang des Geländes würde es dann aus dem bezirklichen Haushalt herausgerechnet. Dies entfalte seine Wirkung vermutlich erst mit der Basiskorrektur für das Jahr 2017.

Herr van der Meer führt aus, dass die Einstellung einer pauschalen Minderausgabe in Höhe der kalkulatorischen Kosten für das Gelände Fröbelstraße der erfolgversprechendste Weg wäre. Ob SenFin dabei mitspiele sei jedoch offen.

Herr Köhne führt aus, dass man auch nichts umstellen müsse, wenn es im Ergebnis ein Nullsummenspiel sei.

Herr Bechtler fragt nach den Betriebskosten für das BA-Gelände Fröbelstraße.

Herr Frank führt aus, dass sich diese auf ca. 900 T € beliefen.

Herr Köhne führt aus, dass der Ansatz für Bewirtschaftungskosten im Jahr 2015 15,3 Mio. € betrug, da der Ansatz fast gleich bliebe, müsse die Fröbelstraße noch enthalten sein.

Herr Probst erinnert an die Änderungswünsche aus der letzten Ausschusssitzung. So ging der Wunsch um Verlagerung der Mittel für die Gedenktafelkommission an den Kulturausschuss.