Auszug - optional: 4. Lesung zum Entwurf des bezirklichen Doppelhaushaltes 2016/2017, Kapitel 3320, 3810, 3820, 4200, 4201 und 4202  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen gemeinsam mit dem Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
TOP: Ö 2
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen, Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:33 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Nach kurzer Pause wird die Sitzung um 20:24 Uhr mit dem eigentlichen TOP 3 fortgesetzt.

BV Schröder hat die Pause genutzt, gemeinsam mit dem BA die Vorschläge auf Machbarkeit zu prüfen.

Das Ergebnis der Prüfung wird erläutert:

Titel 52111 Änderungen bleiben bestehen

Titel 54010 Änderungen bleiben bestehen

Titel 42801 die Stelle kann auf diesem Wege nicht realisiert werden. Daher soll ein entsprechender Vermerk zum Bedarf der Stelle in den Vorbericht aufgenommen werden

Bei Verwendung des neuen Ansatzes stehen für die Mieterberatung

2016: 190.000 €
2017: 183.000 €

zur Verfügung.

Das Ergebnis als Resultat aus Vorschlägen und Nachschiebeliste wird von BV Schröder morgen zu einer Übersicht zusammengefasst und bis Montag auf die Freigabe gewartet. Anschließend werden die Vorschläge dem Finanzausschuss als Stellungnahme übermittelt.

Der Ausschuss stimmt einstimmig für das Vorgehen und die besprochenen Vorschläge.


 
 

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