Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)  

Grundlage der Diskussion: Stellungnahme des Ausschusses zum Haushaltsentwurf 2016/17, Kap. 3340, EP 33,39,41 vom 30.06.2015
 

Behandelt wurden:

1. Zuschüssen an Träger der freien Wohlfahrtspflege , Aufstockung um 165.000 €. Durch die per Nachschiebeliste bereits vorgenommene Erhöhung der Zuwendung für die Schuldnerberatung um 11.000 € verringert sich der Antrag auf Aufstockung  um diese Summe auf 154.000 €.
 

2. Diskutiert wurde tarifliche Lohnaufwuchs, da die Träger unterschiedliche Tarife zahlen, ob es um einen Pauschal- oder Prozentsatz bei der Angleichung gehen sollte. Der zugrunde gelegte Ansatz nach  TVL, mit einer 2,3 prozentualen Tariferhöhung  wäre auch bei den anderen Tarifen umsetzbar.
 

Zusammenfassung:

Der Ausschuss wird in der gemeinsamen Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen Immobilien und Personal die Vorschläge aus der 1. Lesung aufrecht erhalten.

Die Ansätze 2016 gelten auch für 2017.