Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)   

1. Lesung des Haushaltsplanes „016/2017 (2.Teil)

Der Auftrag des Ausschusses an BA von der letzten Sitzung liegt nicht vor.

Frau Zürn-Kasztantowicz erklärt, dass es dem Bereich nicht möglich war, die geforderten Daten schriftlich zu liefern und will sie mündlich erläutern.

Kritik aus dem Ausschuss, dass keine schriftlichen Erläuterungen vom BA vorliegen

Frau Zürn-Kasztantowicz erläutert auch auf Nachfragen

Titel 3340, 68473

Verringerung um 30.000 €, im Vergleich zu 2015, ist Mindestbedarf, da steigende Bevölkerung,

Gilt als Mehrbedarf              30.000 €

Eine Erhöhung der Mittel ist nicht möglich, nur Grund im Einzelfall

Grund für Mehrbedarf:               Bevölkerungszuwachs bereits 2015 sichtbar

                            Lohnaufwuchs

Notwendigkeit neues Zuweisungssystems nach Fallzahlen

Titel51140

6000 erhöht? 

Frau Zürn-Kasztantowicz: Verpflichtung zur Ausstattung für Notunterbringung

Titel 54079

Minusausgaben

Was das beinhaltet, wird nachgereicht vom BA

Titel 68411

Plus von 165.000 Mehrbedarf nötig

Begründung Erhaltung des Standards, Bedarf, plus neues -ESF – Ausgleich , Schuldnerberatung

Auftrag an das BA:Wegfalltitel werden schriftlich aufgelistet

Titel 3930-41201 

Mehrbedarf auf 110 000 für Sozialkommissionen, Summe, wenn voll besetzt

Titel 68154

Aufwuchs bei Rentnern – Auflistung wird durch das BA vorgelegt

Die Ergebnisse der Debatte fasst der Ausschussvorsitzende in der Ersten Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2016/17 an den Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien zusammen und wird als Anhang zum Protokoll beigefügt.