Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)  

Der von BzStR Kirchner Haushaltsplanentwurf wurde vom BA am 2. Juni aufgestellt.

Da der Entwurf erst seit heute ausgedruckt vorliegt gab es keine Möglichkeit der intensiveren Befassung und damit auch nicht zu vertiefenden Nachfragen. Die zweite Lesung wird am 2. Juli stattfinden.

Zu allen Kapiteln fragt BV Kraft nach den Gründen für die Kostenänderungen im Bereich Personal. Diese gehen nicht aus dem Stellenplan hervor. Antwort wird vom BA zugesagt.

Die folgenden Punkte werden besprochen:

Kapitel 3810

51403 – Anpassungen im Einnahmebereich durch Wegfall von Einnahmen
52110 – Titel wird erhöht. U.a. durch Auslaufen des Vertrages für die Botanische Anlage

Kapitel 3820

Es werden verschiedene Nachfragen gestellt. Mehrbedarfe werden erläutert.

Kapitel 4200

Vorschläge zur Erhöhung:
54010: 2016: + 50.000 – 2017: +100.000
54021: 2016: +301.000 – 2017: + 321.000

Als Gegenfinanzierung wird eine Erhöhung Kap. 4201 – 11148 vorgeschlagen.

Nachfragen zur Gegenfinanzierung werden erläutert. Die Mieterberatung ist zwischenzeitlich aus Sanierungsmitteln finanziert worden.

Kapitel 4201

Erhöhung des Einnahmetitels

Kapitel 4202

11159 – da ab 2015 alle Geo-Daten frei verfügbar sind, ist hier mit erheblichen Mindereinnahmen zu rechnen.

Weitere Fragen mögen bis zum 28. Juni an den Ausschussvorsitzenden geschickt werden, damit diese dann gesammelt dem BA zur Beantwortung weitergeleitet werden können.