Auszug - Bericht des BA   

Die Verträge zum Thälmann-Areal sind nach längeren Verhandlungen durch SenFin als sogenannter „Altfall“ eingestuft worden und man versucht jetzt den Treuhandvertrag in einen Niesbrauchsvertrag umzuwandeln. Somit steht man im Moment wieder ziemlich am Anfang. Allerdings haben sich die Rahmenbedingungen ja auch einigermaßen verändert. Für den kooperativen Standort im Zentrum Buch gibt es momentan noch kein Baurecht auf dem Gelände. Es muß unter anderem also erstmal festgestellt werden was eine ortsübliche Bebauung ist, um in der Planung vorwärts zu kommen. Durch SenStadtUm wird allerdings der Standort Brunnengalerie bevorzugt. Durch die Flüchtlingsunterkunft hat sich dort wohl die Planungsgrundlage geändert.

Das Einkaufszentrum wird durch den Bezirk weiterhin favorisiert. Da nur mitgebrachte Flächen durch den Stadtumbau-Ost finanziert werden dürfen, versucht man gerade über Grundstückstausche den Wunschzustand zu erreichen. Es wird nochmal ein städtebauliches Gutachten für den ganzen Bereich gefertigt. Brotfabrik. Glashaus e.V. und der Bezirk sehen einen Erbbauvertrag nicht mehr als zielführend an, da mit diesem keine Regelförderung mehr möglich wäre. Für den Verein ist das Risiko wohl zu groß. Der Status Quo mit dem Kooperationsvertrag scheint derzeit die einzig tragfähige Konstruktion zu sein.

Eventuell kann man das Wohnhaus für das Atelierprogramm vorschlagen.

Wilhelmsruh, das Grundstück ist verkauft an eine Firma die nicht RockCoaches ist, aber die später RockCoaches wohl das Grundstück überlassen will.

Das Ausbaggern des Ölkellers hat wohl Einfluss auf die Standsicherheit der Bibliothek und es gibt Strittigkeiten über die genauen Grundstücksgrenzen, der Verein hat jetzt Klage eingereicht. Somit scheint eine Kooperation der Beteiligten im Zusammenhang mit dem Haus 15 nicht unbedingt realistisch zu sein. Der Stadtrat hat den Verein gebeten über Alternativen ausserhalb des ABB-Geländes nachzudenken.

Herbstlaube. Der Verein wurde nochmals aufgefordert einen Finanzplan vorzulegen, dies ist wohl noch nicht zu aller Zufriedenheit geschehen. Die Gewobag steht auch immer noch zu dem Projekt, daher müsste der Verein sich wohl auch konzeptionell breiter aufstellen, um dort bessere Argumente zu haben und sein Einzugsgebiet zu vergrößern.

Fragerunde

Der Beirat Thälmannpark wird sich wohl nochmal mit den Vertragswerken beschäftigen müssen. Man muß aber wohl zuerst noch die Unterschiede zwischen Nießbrauch- und Treuhandverträgen genauer ausarbeiten.

Die Drucksache zum Personal Notstand in den Bibliotheken wird weiter bearbeitet, erste Ergebnisse werden zu den Haushaltverhandlungen vorgestellt.