Auszug - Sicherstellung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0927 Sicherstellung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD für Bürger_innenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BVO Röhrbein verweist für die Erläuterung der Drucksache auf die antragstellenden Bürger.

Herr Sänger stellt dar, dass die Siegfriedstraße stark frequentiert und nicht ausreichend beleuchtet ist.

BVO Kraft fragt nach dem eigentlichen Anliegen der Drucksache: sollen die Leuchten ersetzt werden? Oder neue Lampen oder die Verlegung des Gehwegs auf die Seite, wo die Lampen stehen. Er fragt zudem das Bezirksamt nach den Kosten.

Das Bezirksamt ist nicht für die Lampen zuständig, damit ist die Vattenfall Europe Netzservice GmbH beauftragt. Was das Bezirksamt machen kann, ist den Gehweg zu den Leuchten bringen dies scheint aber nicht die optimale Lösung zu sein.

Ein Vertreter der Bürger: auf der Lampenseite ist nur ein Trampelpfad. Kann man Leuchtmittel austauschen?

BVO Kempe: Zum ordnungsgemäßen Zustand würde ein Gehweg auf beiden Seiten gehören.

BVO Bechtler: wir können den ungenügenden Zustand beschreiben und die Herstellung eines ordnungsgemäßen Zustands fordern.

BVO Schroeder befürwortet dies und will einen Vor-Ort-Termin.

Das Bezirksamt verweist darauf, dass wir 70km völlig unbefestigte Straßen haben. Das spricht nicht gegen das Vorhaben es zeigt aber, dass die Priorität nicht besonders hoch sein wird.

BVO Kraft schlägt eine Ergänzung um die Formulierung „…indem eine ausreichende Beleuchtung des Gehwegs sichergestellt wird.“ vor

Dies wird übernommen.

Abstimmung: 12:0:1

 


 
 

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