Auszug - Faire Angebote an Senioren zur Verringerung der Wohnfläche ihrer kommunalen Mietwohnung  

 
 
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 21:39 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0920 Faire Angebote an Senioren zur Verringerung der Wohnfläche ihrer kommunalen Mietwohnung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BV Nelken stellt den Antrag für die einreichende Fraktion vor.

Redebeiträge zum Antrag:

BV Kraft:

  • Punkt 1 möge konkretisiert werden.
  • Notwendigkeit für die Übernahme der Kosten wird nicht gesehen.
  • Welche Grenze, ab wann Kosten übernommen werden sollen?

BV Brenn:

  • Anliegen wird geteilt.
  • Wird in der Runde mit den Wohnungsbaugesellschaften besprochen.
  • Anliegen sei Sache des Abgeordnetenhauses.

BV Nelken:

  • Punkt 1 bezieht sich auf den Verbleib im Kiez.
  • Argumentation für die Kostenübernahme.

BzStR Kirchner berichtet über die Gespräche mit den Gesellschaften. Der aktuelle Leerstand beträgt 0,1%. Die Gesellschaften haben vor allem ein Problem mit der Übernahme des alten Mietvertrags.

Der Änderungsvorschlag von BV Kraft, „offerieren“ durch „aktiv zu kommunizieren“ wird vom Einreicher nicht übernommen. Stattdessen wird „offerieren“ durch „anbieten“ ersetzt.

Abstimmung:

Ja: 10 nein: 0 Enthaltungen: 2


 
 

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