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Auszug - Stand der Programmplanung/Maßnahmenliste Thälmannpark
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BzStR Herr Kirchner stellt die wesentlichen Punkte zur Programmplanung vor:
Sodann werden die einzelnen Maßnahmen benannt und kurz diskutiert. Die Maßnahmenliste geht den Mitgliedern des Ausschusses elektronisch zu. BV Herr Schröder hinterfragt die Prioritäten und den Zeitplan. Hierauf antwortet BzStR Herr Kirchner, dass die Prioritätenliste vorliege und dem Ausschuss in Kürze zugehen werde. Herr Speckmann erklärt, dass zunächst ein politisches Votum erforderlich sei. Danach werde die Liste bei der Senatsverwaltung eingereicht. Eine Rückmeldung seitens Sen werde noch vor der Sommerpause erwartet. Der Hinweis aus der Mitte des Ausschusses, dass eine Auszeichnung der Maßnahmen, die aus dem Programm Stadtumbau Ost bzw. Ausgleichsbeiträgen finanziert werden sollen, wird seitens des Bezirksamtes aufgenommen und die Umsetzung zugesagt. Im weiteren Verfahren wird es zunächst einen Beschluss des BA geben, sodann wird dieser Beschluss in zweiter Lesung im Ausschuss zur Abstimmung gestellt. |
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