Auszug - Wie weiter mit dem Gewerbeflächengutachten? Anregungen des Ausschusses zur weiteren Erarbeitung   

-          Der BzBm berichtet, dass das Gewerbeflächengutachten in der endgültigen Fassung vorgelegt wurde und im BVV-Büro als Datei vorliegt. Neu im Gutachten ist unter anderem die Einfügung einer Prioritätenliste. Aufgrund der Dateigröße kann dieses mit mobilen Datenträgern abgeholt werden und wird nicht versendet. Die Abteilungen für Stadtentwicklung und Wirtschaft beraten das weitere Vorgehen, resultierend aus der Studie, nun gemeinsam.

-          Workshops zum Gutachten haben bereits stattgefunden, eingeladen waren auch die Bezirksverordneten. Die Vorsitzende Frau Heydenreich kann sich an keine Einladung erinnern.

-          Auf Nachfrage von Herrn Kraft berichtet der BmBz zum weiteren Vorgehen. Die Analyse wird nun ausgewertet. Aufgrund der Nachfrage erläutert Herr Köhne noch einmal, dass die Studie und deren Ergebnisse nicht von der BVV beschlossen werden. Vielmehr obliegt es der BVV, Anträge auf Grund der Studie zu beschließen.

-          Folgend zusammengefasst entbrennt eine Diskussion um das Gutachten:

• Herr Kraft zweifelt an der Studie und ihren Schlussfolgerungen.
• Herr Köhne bekräftigt, dass die Studie eine einfache Bestandsaufnahme ist.
• Herr Kraatz regt an, dass die Studie nur kommentiert veröffentlicht wird.
• Herr Grober möchte, dass das BA offiziell Stellung zur Studie bezieht.
• Herr Köhne bekräftigt, dass die Studie zu einer Positionierung seitens der BA und der BVV führen soll.
• Frau Röhrbein unterstützt die Haltung des BmBz und stellt fest, dass die Bebauungspläne zur Flächensicherung nun erstellt werden müssen.
• Herr Kraft meint, die Prioritäten ergeben sich aus „falschen“ Teilen der Studie.
• Konsensual einigt sich der Ausschuss darauf, dass das Gutachten mit einer Stellungnahme der BVV veröffentlicht werden soll.
• Das Gutachten und das weitere Vorgehen sollen in der April-Sitzung wieder aufgerufen werden.