Auszug - Ordnungsplan 2015  

Stadtrat Kühne erläutert die Inhalte des Ordnungsberichts. Dieser behandelt die Qualitätskontrolle Schulessen, den neuen Maerker, Altkleidercontainer, den ruhenden Verkehr, den Mauerpark sowie diverse Statistiken und die Personalsituation im Ordnungsamt.

Nachfragen:

BVO Kraft: Es gibt überall einen Rückgang der Fälle – warum ist dies so?: Es gibt weniger Personal und noch weniger Außendienstmitarbeiter. Von 24 sind ca. 5,5 außendienstuntauglich. Zwischen der Erfassung von Ordnungswidrigkeiten und dem Tragen von Dienstkleidung besteht eher kein Zusammenhang. Zivilstreifen wird es ohnehin nicht geben.

In Sachen Smiley hat Stadtrat Kühne mit allen BT-Fraktionen gesprochen.

Der Ausschuss findet die Schwerpunktsetzung des Berichts in Ordnung.