Auszug - Prioritätensetzung für die Bearbeitung der bezirklichen Bebauungspläne 2015/2016  

BV Herr Schröder erläutert eingangs das vereinbarte Verfahren und fragt, ob man hierüber weiter diskutieren wolle.

BzStR Herr Kirchner erklärt, dass es sich um einen laufenden Prozess handle und erläutert die Prioritätenkategorien. Neu sei, dass nunmehr eine besondere Priorität im Bereich Wohnen liege.

BV Herr Kraft ermutigt den Ausschuss dazu, das Thema auch weiterhin zu diskutieren und bittet das Bezirksamt um die Zurverfügungstellung der aktuellen Liste. Er schlägt außerdem vor, diesen TOP regelmäßig einmal pro Jahr auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses zu nehmen.

Dies sagt BzStR Herr Kirchner zu. Herr Risken ergänzt, dass es sich um zahlreiche Einzelvorhaben handle und man sich erst im April in der Lage sähe, eine entsprechend aktualisierte Liste vorzulegen.

BV Herr Brenn stellt dar, dass nach seiner Einschätzung oberste Priorität bei Infrastrukturmaßnahmen und auf dem Ortsteil Prenzlauer Berg liegen müsse.

BV Herr Dr. Nelken fragt, ob die dem Ausschuss zur Verfügung stehende Liste nunmehr obsolet sei.

Die sei der Fall erwidert BzStR Herr Kirchner.

Der Ausschuss verständigt sich im Folgenden darauf, die aktualisierte Liste am 4.6.2015 in erster Lesung zu diskutieren und am 2.7.2015 abschließend zu bescheiden.