Auszug - Neubau der Verbindungsstraße zur B2 verträglich gestalten  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 09.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0838 Neubau der Verbindungsstraße zur B2 verträglich gestalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innenAusschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BVO Kraft bringt ein

BVO Kraft bringt ein.

BVO Bartsch: hat Bedenken wegen der Kreuzung in Karow mit Pförtnerampeln wegen glichen Staus.

BVO Kempe hält die Logik von BVO Kraft für verwegen   Verminderung der Schleichverkehre durch das Erschweren der Durchfahrt ist nicht sehr wahrscheinlich.

BVO Schröder: wiederholt, was er bereits in der BVV gesagt hat, zitiert das CDU-Bezirkswahlprogramm und verweist auf den Widerspruch zum gegenwärtigen Handeln der CDU-Fraktion. Hält das alles für Versprechen von Zauberei. Der erste Absatz ginge ja noch, aber der Rest … Wir beschließen hier einige Maßnahmen, dann wird alles anders, so etwas läuft nicht. SPD wird dagegen stimmen.

Herr Sahnlt den Antrag für ein Sammelsurium von netten Sachen, die nicht zueinander passen.

BVO Bechtler stellt fest, dass einige der Vorschläge vermutlich verkehrsrechtlich nicht machbar sind. Die Umlenkung von Verkehren ist begrenzt sinnvoll. Drückt die Hoffnung aus, dass das mangelnde Geld diese Maßnahme wie so viele andere verhindern möge.

Das Bezirksamt verweist auf die mangelnde Durchlassfähigkeit durch die gewünschten  Pförtnerampeln.

BVO Kraft möchte demnächst ein Wahlplakat mitbringen mit seinem Bild und einem Bekenntnis zum Autobahnanschluss. Er glaubt an ein Missverständnis, dass die anderen Ausschussmitglieder daran hindert, die Logik seines Vorschlages zu erkennen.

Der Ausschussvorsitzende ist nicht geneigt, diese Debatte weiter fortzuführen

Abstimmung der Drucksache: 2:12:0

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen