Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Frau Zürn-Kasztantowicz berichtet über den Stand zu den Flüchtlingsunterkünften

Frau Zürn-Kasztantowicz berichtet über den Stand zu den Flüchtlingsunterkünften. In der Bühringstraße ist die Notunterkunft ohne wesentliche Probleme eingerichtet worden.

Umfeldinformationen erfolgten durch das LaGeSo und einen Bezirksamtbrief von Frau Keil.

Größere Probleme tun sich hinsichtlich des Containerstandorts Buch auf. Der Bezirk wird ungenügend vom Senat informiert.

Im Bezirk wird eine Planraumkonferenz einberufen, um Fragen zu beantworten. Ein Frage -Antwort-Papier wird erstellt, das ständige erweitert werden kann durch neue Informationen.

Am 5.11.14 findet eine Veranstaltung des  Bürgervereins statt.

In Buch ist mit dem Bürgerhaus und  Bürgerverein eine gute Struktur vorhanden, um die Bevölkerung zu informieren bzw. einzubeziehen.

Am 5.11. findet die Bezirksstadträtekonferenz Soziales statt, auf der die Bezirksstadträtin ihr  Befremden über die Informationsart des Senats äußern wird.

 

In der Debatte zu diesem Punkt wurde im Ausschuss von der Mehrheit Befremden über Senatsinformationspolitik geäußert und die Verantwortung des Senats auch für die Koordinierung aller, auch der zivilgesellschaftlichen Aufgaben betont, die die Finanzierung des entsprechend notwendigen Personals betreffen.

Auf Anfrage antwortete Frau Zürn-Kasztantowicz, das der Standort für das geplante ContainerdorfBrunnengalerie – zunächst für die Erweiterung des Campus vorgehalten wurde,  bisher aber keine Investoren gefunden wurden. Es könne bebaut werden. Es gäbe dort keine Wasserschutzzone mehr. Generell wären  die baurechtlichen Fragen durch das LaGeSo zu klären.

Auf die Frage nach dezentralen Alternativen – vorhandenen Gebäuden – zu dem Containerdorf, erklärte Frau Zürn-Kasztantowicz, dass es die nicht gäbe, da nur  desolate Gebäude vorhanden seien, deren Instandsetzung sehr große Kosten verursachen würde.

Liegenschaftsfond und Bim haben seit längerem gesichtet, größere Kapazitäten für Containerdörfer gesucht,  Bezirk sei  nicht eingebunden.

Auf welche Dauer die Übergangslösung Container angelegt seien konnte sie keine Antwort geben.

 

Weitere Informationen des Bezirksamtes.

 

-          Am 5.11.14 (10 - 18 Uhr) findet im Freizeithaus der 5.Pankower Sicherheitstag „Sicher und mobil im Alltag“  statt.

-          Der Ausbau des Seitenflügels des Stadtteilzentrum hat sich verzögert, wird aber hoffentlich bald ins Laufen kommen.

-          Eine Neuwahl der Mitglieder der Sozialkommission liegt an.

-          Aus Stiftungsmittel der KLB-Stiftung werden am 2.12.14 gemeinsam mit der Partnerkompanie Weihnachtspäckchen für bedürftige Menschen gepackt.

-          Der Ehrenamtpreis wird auch in diesem Jahr wieder vergeben.

-          Am 5. November wird im Gesundheitsamt Grunowstrasse die Fotoausstellung „Menschen-Träume-Leben“ zum  Kalenderprojekt der Albert-Schweitzer-Stftung eröffnet.

 


 
 

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