Auszug - Elisabethaue: Grundsatzposition zur durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vorgeschlagenen Bebauung  

BV Schröder weist auf den Antragsentwurf hin.

BzStR Kirchner erläutert, dass es keinen neuen Sachstand gibt. Von der Gesobau und der Howoge ist ein Büro für einen Werkstattprozess beauftragt worden. Das BA ist beigeladen, die Senatsverwaltung ist mit den Wohnungsbaugesellschaften federführend. Das Vorhaben die Abt. 7 in der Senatsverwaltung erreicht. Über eine Erschließung mit dem ÖPNV wird nachgedacht, zudem gibt es erste Überlegungen der Wasserbetriebe. Die Mittel für den Ausbau des Rosenthaler Weges sind freigegeben. BzStR Kirchner führt aus, dass es hilfreich sei, wenn die Meinungsbildung bis zur nächsten BVV (26.11.) abgeschlossen ist. Bei den weiteren in der Karte ausgewiesenen Gebieten gibt es keinen Zeitdruck.

BV Schröder stellt den vorliegenden Antragsentwurf vor.

Der Entwurf wird kontrovers diskutiert.

BV Nelken, sieht den Antrag problematisch, die Vorstellungen des Senats würden vom Antrag übernommen und des fehle die Quelle für die Angabe von 5.000 Wohnungen.

BzStR Kirchner schlägt vor, die Anzahl 5.000 aus der Begründung zu streichen, zudem fehlen Angaben zu Dienstleistungen, Gewerbe und Gastronomie sowie zum Grünflächenanteil.

BV Kraft kritisiert, dass hier ein neuer Fremdkörper entstehen würde, der sich nicht in die gewachsenen Strukturen einfügt.

BV Schröder schlägt vor, dass zur kommenden BVV ein interfraktioneller Antrag eingebracht wird und die Fachsprecher einen Termin zur weiteren Besprechung des Antrags finden. Diesem Vorschlag folgt der Ausschuss.

Auf Nachfragen: Das Land Berlin ist Eigentümer der Fläche und in diesem Fall beschließt den B-Plan das Abgeordnetenhaus.