Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen (25 min)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Stadtrat Kirchner berichtet zu folgenden Themen (Einzelheiten sind der Anlage zum Protokoll zu entnehmen):

Stadtrat Kirchner berichtet zu folgenden Themen (Einzelheiten sind der Anlage zum Protokoll zu entnehmen):

Nordkreuz Karow 2. Baustufe – dafür läuft Planfeststellungsverfahren – Stellungnahme geht zu Protokoll

Ausbau Wiltbergstraße hier gibt es Stress mit BVG

Baustellenampel

 

Stadtrat Kühne:

Zum Kollwitzmarkt gibt es noch keine Gerichtsentscheidung. Wenn der Markt wieder nur in der Kollwitzstraße stattfindet, könnte der Antrag abgelehnt werden.

Die Gewerbetreibenden finden das aber nicht so lustig

Das Smiley Modell soll weitergeführt werden: Die Möglichkeiten sind: a) alle Unterlagen ins Netz oder b) nicht das Bezirksamt veröffentlicht die Informationen, sondern ein Dritter (z.B. Verbraucherzentrale oder Foodwatch). Eine bundesweite Regelung ist nicht zu erwarten.

 

Es gibt keine Nachfragen zu den Berichten.

 


 
 

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