Auszug - Sachstand Parkraumbewirtschaftung (März 2014)  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Stadtrat Kühne:

Stadtrat hne:

Es gab ein Gespräch der fachpolitischen Sprecher mit dem Stadtrat

 

Der Bericht des Stadtrats behandelt die Einnahmen aus Automaten, Bußgelder sowie Krankenstand/Anwesenheit/Dienstplan

 

BVO Schröder: kommentiert die Ergebniszahlen der 11 Monate seit der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung: 11.000 gefertigten Anzeigen stehen den 50.000 angenommen gegenüber - glücklicherweise gibt es mehr Einnahmen bei Handyparken und Automaten. Die Aprilzahlen (schon ausgegeben) sind schon fast das, was er haben wollte chte jedoch noch eine Spalte, die  das Dienstplansoll darstellt.

 

BVO Kempe hat aus dem Finanz-Ausschuss gehört, dass wir unsere Arbeit nicht ordentlich machen der fachlich richtige Ausschuss in Finanz- und Personalfragen sei der Finanzausschuss. Er macht den Vorschlag, dass wir hier diese Debatte beenden und uns auf die Fachfragen konzentrieren.

 

BVO Bechtler: der Finanzausschuss ist auch nicht arbeitslos das Ergebnis wäre, dass das Thema dann nicht mehr so intensiv behandelt rde.

 

BVO Kraft: Verkehrslenkung ist nach wie vor Thema hier. Wir haben sprechen aber mehr über das Thema Personal, Krankheiten, Dienstpläne...

 

 

 


 
 

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