Auszug - Basiskorrektur der Globalsummenzuweisung Bezirke 2013 15 min.  

Herr Köhne berichtet, dass in der Summe der 12 Bezirke ein positives Ergebnis von 1,6 Mio.€ zu verzeichnen ist, wobei 6 Bezirke ein positives und 6 Bezirke ein negatives Ergebnis ausweisen.  Der Bezirk Pankow steht mit + 1,709 Mio. € an 3. Stelle in der Rangfolge der Bezirke. Das Konsolidierungsziel des Bezirkes wurde allerdings um 11 T€ verfehlt.

Für den Planungszeitraum 2014/15 wird es noch schwieriger werden, die Konsolidierungsziele zu erreichen.

Herr Köhne gibt anschließend Einzelbeispiele von Ergebnissen nach der Basiskorrektur.

Für Hilfen in besonderen Lebenslagen ist eine Überschreitung i.H.v. 1,1 Mio.€ zu verzeichnen

Dagegen für Hilfen zur Erziehung eine Unterschreitung von 200 T€.

Für die Personalkosten entsteht nach der Basiskorrektur eine Überschreitung von 1,5 Mio.€.

Hier wirkt sich insbesondere in den Ostbezirken besondere Behandlung der Tariferhöhung für die Angestellten bei der Basiskorrektur aus.

Hierzu ergänzt Frau Dreher, dass diese Berechnungen auf hypothetischen Annahmen beruhen.

Nachfragen:

Herr Bechtler erbittet die Zusendung des Rundschreibens zur Basiskorrektur.

Frau Billig fragt, ob solche willkürliche Entscheidungen zur Berechnung  der Basiskorrektur bei den Personalkosten nicht noch korrigiert werden können.

Herr Köhne erklärt dazu, dass diese Problematik nur politisch zu klären ist. Er wird sich in den Beratungen der Finanzstadträte und auch im Unterausschuss Bezirke des Haushaltsausschusses des AgH für eine solche Klärung nachdrücklich einsetzen.