Auszug - Vorhandene Selbsthilfe im Bezirk stärken und unterstützen  

Herr Schrecker bringt die Drucksache für die Piratenfraktion ein und erläutert die bisher erfolgenden Beratungsschritte in den vorherigen Ausschüssen. Er bittet um Zustimmung zu einer gemeinsamen Textversion, die im Sozialausschuss erarbeitet wurde.

Herr Falkenhey von der Initiative stellt diese vor und die im Verbund Beteiligten. Ziel des Verbundes sei die Verbesserung der Wohnqualität. Er erläutert auch die Zusammenarbeit mit den Student_innen der TU. Die Beteiligung der Mieter_innen sei noch gering, jene der Institutionen noch größer.  Allerdings sei die Beteiligung der Mieter_innen bei den studentischen Workshops im letzten Jahr schon sehr hoch gewesen, nun flache sie etwas ab.

Herr Hofer fragt, ob die erfolgte Vorgehensweise der Einreicher die richtige gewesen sei. Schließlich sei die Rolle der BVV unklar und auch nicht deutlich, wer an wenn berichten solle. Außerdem kritisiert er den pauschalen Charakter des Antrages und die Überweisung in alle Ausschüsse, dies könne nicht zur Umsetzung des Anliegens beitragen.

Frau Honeck von der Initiative erläutert, dass bereits seit Jahren die Mieteraktivierung laufe, als erstes seien Kinder und Jugendliche befragt worden. Mittlerweile herrsche bei den Mieter_innen Skepsis, dass überhaupt etwas von den erarbeiteten Vorschlägen umgesetzt werde. Es bräuchte beispielsweise ein Lärmgutachten oder die Erneuerung von Bolzplätzen. Außerdem müsse bedacht werden, dass die Struktur der Bewohner_innen eine ganz andere sei als im restlichen Prenzlauer Berg.

Frau Pohl betrachtet den Antrag vielmehr als Selbstverpflichtung der BVV und das sei doch kein neuer Umstand.

Herr Brenn hebt dagegen darauf an, dass die wichtigsten Themen der Initiative stadtentwicklungspolitschen Charakters sind und appelliert an die Einreicher, aus der Drucksache Anträge zu konkreten Maßnahmen zu formulieren, denn nur diese seien schlussendlich umsetztbar.

Der Ausschuss stimmt über die Version des Sozialausschusses ab und nimmt diese an 9|0|3.